wo bekommt Hartz IV Empfänger günstig eine Brille

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Gez Befreiung

Von Daniel74A, at 27.01.2012 02:02 #

Der Antrag auf GEZ Befreiung sollte immer rechtzeitig schriftlich und mit dem entsprechenden Formular vorgenommen. Laut dem Rundfunkgebührengesetz kann nur ein/e Bürger/in die GEZ Befreiung erhalten, wenn diese Person Hartz IV bekommt und einen Bewilligungsbescheid bekommt. Desweiteren könnte Behinderte auch eine Befreiung erhalten.
Ältere Menschen mit geringer Rente und Menschen überhaupt mit geringem Einkommen sind nicht berechtigt eine Befreiung zu bekommen. So ist es im Gesetz Rundfunkgebührengesetz verankert. Diese Menschen gelten nicht als Härtefall und auch das Argument laut Grundgesetz das Recht auf Gleichheit, wird mit diesem Gesetz auch ausgeschaltet, weil im Gesetz steht, das jede/r Bürger/in bei nachweislicher Bedürftigkeit vom Staat eine Bewilligung auf finanzielle Hilfe bekommt.
Das Bundesverfassungsgericht, hat allerdings diese Argumentation und das Gesetz im Dezember 2011 in einem 3-geteilten Urteil als schlichtes Unrecht anerkannt, weil das Recht auf Gleichheit laut dem Grundgesetz doch verletzt wird. Grundsätzlich sollen Hartz IV Empfänger eine Befreiung erhalten.
Somit ist die Gesetzeslage uneindeutig und im Zweifelsfall, sollte man bei einer Ablehnung der Befreiung sich rechtlich beraten lassen.
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Frage zu Hartz4?

Von hanshase007, at 07.07.2010 19:37 #

Bin selber Hartz IV Empfänger der sich nur sein Recht holt. Denn.. Nicht nur die ARGE hat Rechte.. der Hartz IV Empfänger auch. Das wissen leider die wenigsten.
Hab mich, nachdem mir die ARGE 3 Jobs versaut hat die ich mir selber gesucht hatte, mit den Gesetzen vertraut gemacht. Das hat sich gelohnt ;-))
Habe inzwischen 6 Einstweilige Verfügungen und ein Gerichtsverfahehren gegen die ARGE gewonnen, eine Erfolgsquote von 100 % . Das das die ARGE nicht gerade freut, kann man verstehen, oder ?
Jetzt überlege ich wie ich mein Wissen an Betroffene weitergeben und evtl. damit noch was verdienen kann.
Dann ist endlich Ruhe mit den rechtswidrigen Sanktionen und Schikanen der ARGE.
Viele Grüße
Andreas
www.anwadi.de
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welche sozialgelder kann alleinerziehende auch in spanien beziehen?

Von Anonym at 12.07.2010 21:29 #

wenn du nicht in Deutschland wohnst bekommste auch kein Geld von hier.. Ist doch klar oder ?
Für Hartz IV müsstest du hier täglich erreichbar sein und das biste nicht...
Sonst würden alle Hartz IV Empfänger auf Mallorca leben..
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Ich habe eine Frage zu hartz 4 und Tieren.

Von Anonym at 23.06.2010 18:10 #

Sicher, warum sollte man sich als Hartz 4 Empfänger keine Haustiere anschaffen? Da einem dies gem. der Allgemeinen Handlungsfreiheit aus Art. 2 GG freisteht, muss es auch Hartz 4 Empfängern freistehen.
Wenn man sich aber Haustiere anschafft, dann muss man auch die entsprechenden Kosten dafür selber tragen. Die Argumentation die Tiere als Alternative zu sozialen Kontakten zu sehen und dass Du deshalb die Kosten nicht tragen möchtest, verstehe ich gerade nicht. Ich beziehe auch Hartz 4 und habe diverse Kontakte, für dessen Pflege mit genau so Kosten entstehen, wie Beispielsweise Fahrtkosten mit der Bahn zu Freunden oder zu Veranstaltungen, Eintritte für die Disco, Bezahlung von Bier und Cocktails etc. Diese Kosten muss ich auch selber tragen.
Meine Freunde, sowie Alkohol und Zigaretten haben für mich auch therapeutischen Wert, da ich als Hartz 4 Empfänger sonst keine anderen Freuden habe, trotzdem muss ich die Kosten auch selber tragen.
Trag darum die Kosten für Deine Tiere auch selber oder schaff Dir keine an.
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Eigne Wohnung und Ausbildung--->Harz 4?

Von Reginald, at 16.04.2012 15:59 #

Bei einer Ausbildung bekommt man normaler Weise eine Vergütung. Mein Neffe hat Werkzeugmacher gelernt und bekam im ersten Lehrjahr über 600 € monatlich.
Wenn Deine Ausbildungsvergütung plus Wohnkosten aber unter dem Hartz IV Satz liegt, bist Du Aufstocker. Dann zahlt das Arbeitsamt Dir soviel dazu, bis Du auf den Hartz IV Satz kommst. Näheres erklärt Dir das Arbeitsamt.